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07.11.2022 in Stadtverband

Schwerpunkte für die nächsten Monate

 

einige Teilnehmer der Klausur am 5.11.2022

Die Aktiven vom SPD-Ortsverein Germersheim & Sondernheim trafen sich am 5.11.2022 im "Alten Rathaus" in Sondernheim. Nach der kurzen Begrüßung der Teilnehmer durch Ulf Müller-Kästner und dem von Sabine Schley vorgestellten Sitzungsablauf, moderierte Elke Bolz die Versammlung.

22.06.2022 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

 

Am 20.06.2022 fand die diesjährige Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Germersheim &
Sondernheim statt. Alle Anwesenden waren erfreut, sich nach der langen Pandemie wieder persönlich
begegnen und austauschen zu können. Turnusgemäß fanden in diesem Rahmen auch Neuwahlen des
Vorstandes statt.

Im Rückblick auf die letzten 2 Jahre wurden vor allem die Wahlkämpfe unter Pandemiebedingungen
hervorgehoben, die bravourös gemeistert werden konnten und dadurch auch mit erfreulichen Ergebnissen abgeschlossen wurden. Der neugewählte Direktkandidat des Landtagswahlkreises Germersheim, Markus Kropfreiter, war zu Gast, um von seinem Start in Mainz zu berichten.

Im Ausblick auf die kommenden 2 Jahre wurde insbesondere die Wiederaufnahme klassischer
Veranstaltungen mit der Möglichkeit zum persönlichen Austausch fokussiert. Ebenso soll ein Schwerpunkt auf die Mitgliedergewinnung gesetzt werden. Hierfür hat der Ortsverein ein schlagkräftiges Team gewählt.

Der Vorstand wird künftig von einer Doppelspitze geführt, die aus Elke Bolz und Ulf Müller-Kästner besteht. Beide wurden einstimmig gewählt; ebenso der neue stellvertretende Vorsitzende Karl-Heinz Hoffmeister. Vervollständigt wird der neue Vorstand durch Sabine Schley als Schriftführerin, Ursula Küfner als Kassiererin und durch die Beisitzer Steven Abissi, Daniel Bambauer, Ludwig Mann, Markus Pfliegensdörfer und
Klau
s Walter.

Vorstand

vlnr: Klaus Walter, Markus Pfliegensdörfer, Rifat Sezer, Steven Abissi, Ursula Küfner, Ulf Müller-Kästner, Elke Bolz, Daniel Bambauer, Karl-Heinz Hoffmeister, Ludwig Mann


Markus Kropfreiter, MdL, stellte mit Begeisterung fest: „Der Ortsverein Germersheim & Sondernheim
ist mit dem neuen Vorstand sehr gut für die Zukunft aufgestellt.

02.04.2021 in Ortsverein

Nachruf für Dagmar Henrich

 

Wir haben eine Freundin verloren und werden sie nie vergessen.

 

Am 18. März erreichte uns die traurige Nachricht vom Tod unserer Genossin Dagmar Henrich. Sie verstarb im Alter von 83 Jahren nach langer, schwerer Krankheit im Kreis ihrer Familie.

Dagmar Henrich gehörte fast 50 Jahre unserer Partei an. Mit ihr verlieren wir ein sehr geschätztes, überaus engagiertes und stets verlässliches Mitglied. Viele Jahre vertrat sie die SPD im Stadtrat sowie in verschiedenen städtischen Ausschüssen, war unsere Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende und bis zu ihrer Erkrankung über viele Jahre hinweg unsere Schriftführerin. Dagmar entlastete stets diejenigen von uns, die aus welchen Gründen auch immer wenig Zeit hatten. So verwundert es nicht, dass sie als Delegierte an Parteitagen teilnahm, in Wahlkämpfen tatkräftig mithalf, unzählige Presseartikel verfasste und über viele Jahre unsere Grußkarten kuvertierte und austrug. Auch für den ehrenamtlichen Dienst im Wahllokal durften wir sie stets benennen.

Nicht selten trug ihre unaufgeregte, ruhige Art entscheidend dazu bei, hitzige Diskussionen wieder einen Gang herunterzufahren. Ein Blick in ihre Richtung reichte und wir wussten, dass sich die ganze Aufregung nicht lohnte.

 

Dagi, wir möchten von ganzem Herzen Danke sagen. Wir werden Dich sehr vermissen!

 

SPD Germersheim & Sondernheim

Dein Ortsverein

03.03.2021 in Energie und Umwelt

US Gefahrstofflager

 

Resolution des Stadtrats Germersheim zum Ausbau des Gefahrstofflagers im US-Depot Lingenfeld/Germersheim

Die SPD-Stadtratsfraktion bringt folgendeResolution für die Sitzung des Stadtrates ein.

 

Die US-Army plant die Erweiterung ihres bestehenden Gefahrstofflagers im US-Depot auf insgesamt 3.100 to zum Teil hochgiftiger Stoffe. Nach Aussage der US-Army sind diese Stoffe für die Versorgung US-amerikanischer Truppen im Osten Europas, in Afrika sowie im Nahen und Mittleren Osten bestimmt. Das Lager wird nach dem Ausbau das größte Gefahrstoff-lager der Army außerhalb der USA sein. Der Stadtrat wurde u.a. bei einem Besuch im Depot darüber informiert, dass es sich bei den gelagerten Stoffen im Wesentlichen um Gemische handelt wie z.B. verschiedene Öle oder Enteisungsmittel, und das Lager sei damit durchaus vergleichbar mit einem zivilen Lager. Eine Überprüfung dieser Aussage ist nicht möglich, da es sich um eine militärische Anlage handelt, bei der aus Geheimhaltungsgründen die Lagerung bestimmter Stoffe der Öffentlichkeit vorenthalten wird.

In der im Antrag beiliegenden Stoffliste werden allerdings Einzelstoffe aufgeführt, die in die höchste Gefahrstoffklasse fallen.

Auch wenn die bisherigen Entscheidungen der Gerichte formale Entscheidungen ohne sachliche Beurteilung waren und nicht zu einem Ausbaustopp geführt haben, so liegt es auf der Hand, dass von der Erweiterung des Gefahrstofflagers eine nicht zu bagatellisierende Gefahr ausgeht. Im Gegensatz zu jedem zivilen Gefahrstofflager, das regelmäßigen externen Kontrollen unterzogen wird und für die konkrete Katastrophenschutzpläne gelten, fallen diese bei dem militärischen Lager weg – die Bundeswehr als Überwachungsbehörde prüft zwar die arbeitsschutzrechtlichen Bedingungen der Zivilbeschäftigten, nicht aber die Gefahrstoffe selbst und deren Lagerung.

Dies bedeutet, dass in unmittelbarer Nähe zu den Gemeinden Lingenfeld und Germersheim ein Gefahrstoffstofflager entsteht, das keiner immissionsschutzrechtlichen Kontrolle unterliegt.

 

Der Stadtrat Germersheim sieht sich in erster Linie dem Schutz und der Sicherheit seiner BürgerInnen und der Umwelt verpflichtet.

Wenn der massive Ausbau nicht verhindert werden kann, dann sollte zumindest durch eine entsprechende Kontrolle die potentielle Gefährdung, die vom Gefahrstofflager ausgeht, minimiert werden.

Der Stadtrat fordert daher die politisch Verantwortlichen in den beteiligten Behörden und Institutionen auf Kommunal-, Bezirks-, Landes- und Bundesebene auf, sich nachdrücklich für eine Kontrolle des US-Depots einzusetzen, so wie sie für jedes vergleichbare zivile Gefahrstofflager ohne Einschränkungen gilt.

Da nach Aussage der zuständigen Militärs und Zivilangestellter des US-Depots es sich im Wesentlichen um Stoffe vergleichbar eines Baumarkts handelt, dürfte einer Mitwirkung der US-Army nichts im Wege stehen.

26.02.2021 in Aktionen

Bürger fragen Markus Kropfreiter

 

Der SPD-Landtagskandidat Markus Kropfreiter bietet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises 51 die Möglichkeit bei einer Online-Sprechstunde Fragen zu stellen.

Nutzen Sie gerne die Gelegenheit mit Herrn Kropfreiter ins Gespräch zu kommen.

Die Veranstaltung findet online am Mittwoch, den 10.03.2021, um 18.00 Uhr statt.

Sie sind herzlich dazu eingeladen.

Bleiben Sie gesund!

Telefonische Fragen:  06344 – 926 19 40

Online Teilnahme über ZOOM/ YouTube Stream:

https://markus-kropfreiter.de/event

oder senden Sie eine E-Mail an spd@markus-kropfreiter.de

 https://www.facebook.com/kropfreiter.markus/

Landrat

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Für uns im Bundestag

Thomas Hitschler

Für uns im Landtag

Markus Kropfreiter